Markenrecht Rechtsanwälte

Als Marke können verschiedene Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden. Dazu gehören Namen, Logos, Buchstaben, Zahlen, Farben, Slogans oder sogar Töne. Wichtig ist, dass das Zeichen Unterscheidungskraft besitzt und nicht ausschließlich beschreibend für die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen ist. Eine umfassende Markenberatung hilft dabei, die Schutzfähigkeit Ihres Zeichens zu prüfen und eine erfolgreiche Anmeldung sicherzustellen.

Eine eingetragene Marke gewährt zunächst 10 Jahre lang Schutz ab dem Anmeldetag. Danach kann der Schutz beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden, sofern die entsprechenden Verlängerungsgebühren rechtzeitig gezahlt werden. Es ist wichtig, die Fristen im Auge zu behalten, um einen ununterbrochenen Markenschutz zu gewährleisten. Ein Anwalt für Markenrecht kann die Verlängerung für Sie überwachen und sicherstellen, dass Ihre Marke dauerhaft geschützt bleibt.

Die Markenanmeldung beginnt mit der Einreichung eines Antrags beim zuständigen Markenamt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Vor der Anmeldung ist es ratsam, eine Markenrecherche durchzuführen, um sicherzustellen, dass keine bestehenden Markenrechte verletzt werden. Nach Einreichung des Antrags prüft das Markenamt die Schutzfähigkeit der Marke. Nach erfolgreicher Prüfung wird die Marke eingetragen. Ein Anwalt kann den gesamten Anmeldeprozess begleiten und rechtliche Risiken minimieren.

Wenn jemand Ihre Marke ohne Erlaubnis verwendet, handelt es sich um eine Markenrechtsverletzung. In solchen Fällen haben Sie Anspruch auf Unterlassung und können Schadenersatz fordern. Der erste Schritt ist in der Regel eine Abmahnung, in der der Verletzer aufgefordert wird, die Nutzung der Marke sofort einzustellen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Sollte der Verletzer nicht reagieren, können gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Ein Anwalt hilft Ihnen, schnell und effektiv gegen Markenrechtsverletzungen vorzugehen.

Eine nationale Marke schützt Ihre Marke in einem bestimmten Land, wie etwa in Deutschland. Eine EU-Marke hingegen bietet Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit nur einer Anmeldung. Dies kann besonders vorteilhaft sein, wenn Ihr Unternehmen in mehreren EU-Ländern tätig ist. Bei der Entscheidung, ob eine nationale oder EU-weite Anmeldung sinnvoll ist, kann ein Anwalt für Markenrecht Sie beraten und die passende Anmeldeform wählen.

Ja, durch das internationale System der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) können Sie Ihre Marke in mehreren Ländern gleichzeitig schützen lassen. Die internationale Markenregistrierung ermöglicht es Ihnen, auf der Basis einer nationalen Anmeldung Markenschutz in den Mitgliedsstaaten des Madrider Abkommens zu beantragen. Ein Anwalt kann Ihnen bei der Auswahl der richtigen Länder und der Durchführung des internationalen Anmeldeverfahrens helfen.

Unterscheidungskraft ist die Fähigkeit einer Marke, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken, die rein beschreibend sind, z. B. “Brot” für eine Bäckerei, fehlen diese Unterscheidungskraft und können nicht eingetragen werden. Es ist wichtig, eine Marke zu wählen, die einzigartig ist und sich von den Zeichen anderer Unternehmen abhebt. Ein Anwalt hilft Ihnen bei der Auswahl einer schutzfähigen Marke und begleitet Sie durch das Anmeldeverfahren.

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten, sollten Sie diese ernst nehmen, aber nicht unüberlegt handeln. Zunächst sollte die Berechtigung der Abmahnung geprüft werden. In manchen Fällen sind die Vorwürfe unbegründet oder die Forderungen überzogen. Ein Anwalt kann den Abmahngrund bewerten, eine mögliche Verteidigungsstrategie entwickeln und gegebenenfalls die Verhandlungen mit der Gegenseite führen, um unberechtigte Ansprüche abzuwehren oder zu reduzieren.