Markenparfüms verströmen einen Hauch von Luxus. Ein im IP Recht erfahrener Rechtsanwalt kann dafür sorgen, dass der luxuriöse Ruf erhalten bleibt und nicht auf dem Wühltisch landet.
Der Schutz des geistigen Eigentums ist für Unternehmen elementar wichtig. Ein im IP Recht versierter Rechtsanwalt sorgt für den umfassenden Schutz der immateriellen Güter, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die ihrer Mandantschaft einen im IP Recht kompetenten Rechtsanwalt zur Seite stellt.
Zu den Kerngenbieten des IP Rechts zählt das Markenrecht und die Einhaltung des Markenschutzes. Gerade bei Luxusgütern legen Unternehmen großen Wert darauf, dass das gehobene Ambiente auch im Verkauf weiterbesteht. Um dies zu erreichen, bedienen sie sich selektiver Vertriebssysteme, die u.a. gewährleisten sollen, dass Luxusartikel nicht auf dem Wühltisch landen.
Doch das war quasi mit einem Markenparfüm passiert, dass bei einen Discounter angeboten wurde. Ein Discounter passt nicht gerade zum gewünschten Image des Parfüms. So war der Hersteller mit diesem Vertriebsweg auch nicht einverstanden und klagte. Das OLG Düsseldorf entschied mit Urteil vom 29. Juni 2023, dass der Verkauf des Markenparfums beim Discounter in diesem Fall eine Verletzung des Markenrechts darstelle (Az.: I-20 U 278/20).
Für das OLG war entscheidend, wie das Parfüm beim Discounter präsentiert wurde. So hätten sich die Flacons zwar in Glasvitrinen, allerdings in unmittelbarer Nähe zu Wühltischen, befunden. Dieser Präsentation fehle es an jeglicher Exklusivität, die dem luxuriösen Charakter des Parfüms gerecht werde. Dies sei bspw. bei Drogerien anders, die für die Parfüms meist einen abgetrennten Bereich haben. So würde auch der Markenschutz eingehalten. Bei dem Discounter sei dies allerdings nicht gegeben, da es hier an der räumlichen Trennung fehle, so das Gericht.
Im Ergebnis darf der Discounter das Parfüm so nicht mehr anbieten. Das Image kann aber schon gelitten haben. Damit so etwas nicht vorkommt, können sich Unternehmen an einen im IR Recht erfahrenen Rechtsanwalt wenden. Ein Rechtsanwalt für IP Recht kann prüfen, ob die gewählten selektiven Vertriebssysteme Lücken haben und Wege aufzeigen, solche Lücken zu schließen.
MTR Legal Rechtsanwälte berät im Markenrecht und weiteren Themen des IP Rechts.
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